Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Kamaleo – Lang & Auer GbR (nachfolgend als Kamaleo bezeichnet)
- 1 Geltungsbereich
Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller mit Kamaleo geschlossenen Verträge. Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des Vertrages mit Kamaleo. Die hiernach geltenden Bedingungen sind ausschließlich. Geschäftsbedingungen, die der andere Vertragspartner verwendet, haben nur Gültigkeit, wenn dies ausdrücklich schriftlich erklärt wird. Ansonsten gelten ausschließlich die hier niedergelegten Bedingungen.
- 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote von Kamaleo sind freibleibend, wenn sie nicht binnen 5 Arbeitstagen von dem anderen Vertragspartner bestätigt werden. Aufträge erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von Kamaleo schriftlich bestätigt werden.
Der im Zeitpunkt der Auftragsbestätigung angegebene Preis gilt als vereinbart.
- 3 Erfüllung
Ist Gegenstand des Vertrages der Betrieb einer Produktionsstätte, so gilt als Beginn der vertraglichen Verpflichtung die Aufnahme der Arbeiten vor Ort.
Sie endet im Zeitpunkt der vollständigen Erfüllung des Auftrages.
Ist Gegenstand die Ausarbeitung von Konzepten, die Gestaltung von Webseiten oder die Produktion von Werbemitteln, so ist von Seiten der Kamaleo lediglich das Bemühen geschuldet.
Erstellung von Konzepten, die Herstellung von Rohmaterial oder die Erstellung von Layoutaufnahmen sind Leistungen, die ausschließlich im geistigen wie tatsächlichen Eigentum von Kamaleo stehen, es sei denn, etwas anderes ist schriftlich vereinbart.
Kamaleo haftet nicht, wenn eine auf ihren Produkten abgebildete Person mit der Veröffentlichung in bestimmten Zusammenhängen nicht einverstanden ist.
Die Urheber- und Nutzungsrechte verbleiben ausschließlich bei Kamaleo, es sei denn, die Vertragsparteien haben eine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen. Sollte die Vertragspartei entgegen dieser Regelung Teile der Produktion oder deren Gesamtheit ohne Zustimmung verwenden, so wird für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe von 4.000,00 EUR fällig. Schadensersatzansprüche hieraus bleiben unberührt.
Die von der Verwenderin berechneten Tageshonorare schließen eine Arbeitszeit von höchstens 10 Stunden ein. Darüber hinaus geleistete Arbeitszeit wird gesondert berechnet.
- 4 Zusatzleistungen
Leistungen, die über unter § 3 genannten hinausgehen, sind gesondert zu vereinbaren. Zusatzleistung sind solche, die nicht ausdrücklich im Angebot genannt sind.
Erbringt Kamaleo eine Zusatzleistung, so ist sie berechtigt, diese angemessen vergütet zu verlangen.
- 5 Zahlung
Sofern nicht zusätzliche, schriftliche Vereinbarungen getroffen worden sind, sind von der Auftragssumme
– 50% des vereinbarten Preises im Zeitpunkt der Auftragsbestätigung
– 50% des vereinbarten Preises im Zeitpunkt der Erteilung der Abschlussrechnung fällig.
Grundsätzlich gilt als Zahlungszeitpunkt der Eingang des Geldes bei Kamaleo, nicht der Zeitpunkt der Anweisung.
Zurückbehaltungs-, Aufrechnungs- und Minderungsansprüche berechtigen den Vertragspartner nicht, von sich aus das vereinbarte Entgelt oder einen Teil hiervon nicht an Kamaleo auszuzahlen.
Kamaleo ist im Falle des Zahlungsverzuges zur Berechnung von 5 Prozentpunkten über dem Basissatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes pro Jahr zu verzinsen berechtigt.
- 6 Stornierung von Aufträgen
Für den Fall, dass die Vertragspartei vom Vertrag zurücktritt, gilt folgendes:
Hat die Vertragspartei einen Auftrag erteilt und die unter § 5 vereinbarte Zahlung geleistet, so ist Kamaleo berechtigt, im Falle der Kündigung die tatsächlich durch die Aufnahme der Realisierung entstandenen Kosten gegenüber der Vertragspartei abzurechnen. Ist die unter § 5 vereinbarte Zahlung nicht erfolgt, ist die Verwenderin berechtigt, Endrechnung gegenüber der Vertragspartei zu erteilen.
Ist Auftrag die Herstellung einer virtuellen Tour, so gilt:
– bei Rücktritt 7 Tage vor Beginn des Auftrages entstehen der Vertragspartei keine Kosten
– bei Rücktritt 3 Tage vor Beginn des Auftrages werden 25 % des Auftragssumme fällig
– bei Rücktritt 1 Tage vor Beginn des Auftrages werden 50 % des
Auftragssumme fällig.
Die Verlegung eines Termins gilt grundsätzlich als Storno.
Kann eine Produktion aus Gründen, die nicht in den Machtbereich von Kamaleo fallen, nicht stattfinden, so haftet Kamaleo für daraus resultierende Schäden der Vertragspartei nicht. Das vereinbarte Honorar wird in einem solchen Falle fällig.
- 7 Schadensersatz
Schadensersatzansprüche, soweit sie nicht gesondert geregelt sind, können nur unter Nachweis des den Ersatzanspruch auslösenden Umstandes erhoben werden.
Die Vertragspartei ist nicht berechtigt, die vereinbarte Vergütung in Höhe eines vermeintlichen Ersatzanspruches zu mindern. Die vereinbarte Vergütung wird auch bei der Anmeldung von Ansprüchen in voller Höhe fällig.
Die Einstandspflicht von Kamaleo beschränkt sich nur auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Gleiches gilt für das von Kamaleo eingesetzte Personal.
Soweit und sobald ein gesonderter Haftungsausschluss von Seiten Kamaleo vereinbart wird, gilt dieser auch für Personal von Kamaleo.
Für den Fall, dass Kamaleo Material und/oder Personal einer Fremdfirma bucht, um einen Auftrag erfüllen zu können, so haftet sie nicht für Schäden, die durch das verpflichtete Personal oder Material entstehen.
Die Höhe eines Schadensersatzanspruches oder einer generellen Haftung, der sich gegen Kamaleo richtet, wird auf 50 % des Auftragsvolumens beschränkt.
Kamaleo ist berechtigt, Instandsetzungskosten und Kosten für die Beschaffung von Ersatzteilen in voller Höhe gegenüber der Vertragspartei geltend zu machen.
Die Vertragspartei ist verpflichtet, für etwa abhanden kommende Produktionsgüter der Kamaleo oder deren Beauftragten zu haften.
Die Vertragspartei hat für entsprechende Sicherungsvorkehrungen zur Vermeidung solcher Schäden Sorge zu tragen.
Gleiches gilt, wenn die Vertragspartei im Rahmen einer Produktion, bei Kamaleo die Betreuung übernommen hat, nicht die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen ergriffen hat. Insbesondere im Falle von Vandalismus oder Diebstahl ist die Vertragspartei zum Schadensersatz in Höhe des Neupreises der von der Verwenderin gelieferten Güter verpflichtet.
- 8 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist für alle Rechtsstreitigkeiten aus den Verträgen mit Kamaleo ist deren Firmensitz.
- 9 Schriftform
Gesonderte Vereinbarungen haben schriftlich zu erfolgen, soweit sie nicht im Rahmen der Auftragsbestätigung geregelt wurden.
- 10 Sonstige Bestimmungen
Kamaleo ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an einen Rechtsnachfolger zu übertragen.
Grundlage des Vertrages sind immer die aktuellen AGB von Kamaleo mit Ausnahme aller Verträge, die vor dem 01.04.2014 geschlossen worden sind.
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
Stand 15.04.2014
